In den vergangenen drei Tagen wurden Ausgaben in höhe von 36 Milliarden Euro beschlossen.
Schule
Für das Haushaltsjahr 2021/2022 sind im Bereich Schule drei Milliarden Euro vorgesehen. Dabei sind für den Schulbau 515 Million Euro eingeplant. Auf Grund steigender Schüler:innenzahl, werden 620 neue Lehrstellen geschaffen. Außerdem wird die Besoldung der Grund-, Haupt- und Realschulkräfte erhöht. Ein großer Schritt Richtung Lohngerechtigkeit. Für Digitalisierung an Hamburgs Schulen sind 88 Millionen Euro vorgesehen. Aus den Digitalpakten des Bundes werden ebenfalls fast 80 Million Euro bereitgestellt. Zur Bewältigung der Corona-Folgen, bietet Hamburg zum wiederholten Mal Lernferien an und stellt 80 zusätzliche und freiwillige Förderstunden zur Verfügung (pro Schüler:in). In sozial benachteiligten Stadtteilen wird das Förderprogramm ,,23+ Starke Schulen“ erweitert. Im Rahmen des Programs steht eine weitere Million Euro für zusätzliche Lehrkräfte zur Verfügung. Außerdem behalten wir die berufliche Ausbildung im Blick. Neben der Fortführung verschiedener Programme, wird die neu gegründete Berufliche Hochschule Hamburg mit 8 Million Euro gefördert.
Wissenschaft
Die Politikfelder Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung erhalten pro Haushaltsjahr 1,3 Milliarden Euro. Neben soziale Infrastruktur für Studierende wird auch in die Science City Bahrenfeld investiert. In Hamburg sollen sich alle Menschen ein Studium leisten können, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Wir machen zuverlässige Hochschulplanung möglich: die neuen Hochschulvereinbarungen für die kommenden 7 Jahre stehen. Rund um die Hochschulstandorte soll eine Innovative Unternehmenskultur entstehen.
Familie und Soziales
Der Etat für Familie, Kinder und Jugend beträgt für die Jahre 2021/2022 insgesamt 3,4 Milliarden Euro. Besonders im Fokus steht die Finanzierung der Kindertagesbetreuung. Hierfür sind 2 Milliarden Euro vorgesehen. Weiterhin steigen auch die Mittel für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Babylotsen und Familienteams arbeiten vor Ort in den Stadtteilen. Mehr als 1400 Familien pro Jahr erhalten Hilfe von den Fachkräften. Für die Lotsen werden 200 Tausend Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Um zu einem flächendeckenden Angebot beizutragen, fördern wir Familienteams mit 400 Tausend Euro. Familienteams bestehen beispielsweise aus Hebammen, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin und sozialpädagogischen Fachkräften. Auch die bezirkliche Kinder- und Jugendhilfe erhält zusätzliche Mittel für die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Hier werden 900 Tausend Euro bereitgestellt. Die 42 Elter-Kind-Zentren werden um drei weitere Zentren ergänzt.
Sport
Mit 50 Million Euro wird ein neuer Höchstwert für die Sportförderung in Hamburg erreicht.
,,Sport ist der soziale Kitt Hamburgs. Mit dem neuen Haushalt ist sichergestellt, dass die Active City aktiv bleibt und der Sport als eine der zentralen Stützen unserer Stadtgesellschaft seine wichtige Rolle auch weiterhin ausüben kann. Der Senat setzt die richtigen Schwerpunkte und sichert allein mit 25 Millionen Euro den erfolgreich abgeschlossenen Sportfördervertrag mit dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Fußballverband ab. Ich bin davon überzeugt, dass das dem Sport helfen wird, um mit Sicherheit aus der Krise herauszukommen. Als SPD und Rot-Grün sichern wir dem organisierten Sport Stabilität und Verlässlichkeit zu. Der Sport kann sich auf uns verlassen. “ Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Über 1,2 Millionen Euro werden in die Vereinssportbedarfe in Schulsportstätten investiert.
