Am 19.08.2020 hat die Bürgerschaft erstmalig nach der Sommerpause getagt. In der aktuellen Stunde ging es vor allem um die Schulpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie. Die SPD hat das Thema „Gesundheit schützen, Eltern entlasten, Bildungsgerechtigkeit sichern: Hamburg bewältigt die Corona-Pandemie und macht Regelunterricht möglich“ als Tagesordnungspunkt in die aktuelle Stunde aufnehmen lassen. Die Opposition hat ebenfalls das Thema Schule angemeldet.
Die Debatte in der Bürgerschaft
Der Schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci sagte in der Debatte dazu Folgendes:
Die Schulpolitik bewegt sich in Zeiten der Pandemie in einem fortlaufenden Spannungsfeld: Es gilt, verantwortungsvoll abzuwägen, wie einerseits der Gesundheitsschutz im Schulbetrieb zu jeder Zeit gewährleistet werden kann. Andererseits sind wir aber auch in der Verantwortung das Recht auf Bildung sowie die Bildungschancen tausender Kinder sicherzustellen. Hamburgs Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf ihre Zukunft. In den Monaten der Pandemie hat der Schulsenator deshalb ein umfassendes Konzept erarbeitet, das beiden Fragestellungen gerecht wird und die Ratschläge von zehn medizinischen Fachgesellschaften berücksichtigt. Zentrale Bestandteile dieses Konzeptes sind unter anderem das Lernen in klar definierten Gruppen, das Abstandsgebot und eine Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts. Hinzu kommen kostenlose Testungen für alle Beschäftigten. Damit fährt Hamburg im Bundesvergleich einen vernünftigen und besonnenen Kurs
Kazim Abaci
Auf die Kritik der FDP-Abgeordneten Frau von Treuenfels-Frowein, dass in den letzten 5 Monaten nur Unzureichend Maßnahmen ergriffen wurden bekräftigte Schulsenator Ties Rabe noch einmal sein Konzept und die Umsetzung dessen in der Kürze der Zeit. Lehrpläne, Beispielsweise in Musik an einer Grundschule, benötigen ca. 4 Jahre um neu geschrieben zu werden. In der Covid-19 Krise musste innerhalb von Wochen (und nicht Jahren) ein neues Schulsystem erfunden werden. Vor dieser Herausforderung stehen auch andere Bundesländer und nicht nur Hamburg. Fast 600.000 Menschen (Kinder + Eltern) sind Veränderungsprozesse an Hamburgs Schulen beteiligt. Die Mittel aus dem Digitalpakt hat Hamburg bereits Laptops und Tablets gekauft und steht damit besser da als andere Bundesländer.
Der SPD-Abgeordnete Nils Springborn bekräftigte noch einmal, dass Schule auch einen sozialen Raum darstellt. Kinder müssen Kinder sein dürfen und in der Gemeinschaft lernen können. Dem Vorschlag der Linken, dass Kinder ja genauso gut zu Hause lernen können erteilte Herr Springborn eine entschiedene Absage.
Fazit
Als Abgeordnete und Mutter zweier schulpflichtiger Kinder bin ich der Meinung, dass Kinder eine gut ausgestattete Lernumgebung brauchen. Soziale Kontakte sind dabei ebenso wichtig wie ein vernünftig ausgestatteter Arbeitsplatz. Nicht alle Kinder in Hamburg haben diese Ausstattung in gleichem Umfang zur Verfügung. Um gleiche Voraussetzungen für den (Lern-) Erfolg der Kinder und Jugendlichen herzustellen ist ein regelmäßiger Schulbesuch unerlässlich. Das Lernen unter gleichaltrigen Menschen kann ein Unterricht zu Hause nicht ersetzen. Die Betreuung der Kinder kann am Besten in der Schule durch FachlehrerInnen erfolgen. (Berufstätige-) Eltern haben im Alltag weder die Zeit noch die Mittel 6 bis 8 Stunden Unterricht mit ihrem Kind durchzuführen. In vielen Haushalten in Hamburg wird überdies eine andere Sprache als Deutsch gesprochen. Für diese Kinder ist es besonders wichtig eine fachliche Unterstützung zu bekommen.
Aus diesen und vielen anderen Gründen ist es meiner Ansicht nach gut, die Schulen wieder im Regelbetrieb zu öffnen und anhand der Infektionszahlen zu entscheiden, ob es Anpassungen geben muss.
Den Live-Stream der Bürgerschaft (auch in DGS) gibt es hier:
https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/
19.08.2020
